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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeines

Die Nutzung dieser Webseite erfolgt auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese AGB gelten für alle Leistungen, die von der Via Nobis AG, Zugerstrasse 32, 6340 Baar, eingetragen (nachfolgend „Anbieterin“ genannt), über diese Plattform angeboten werden. Mit der Nutzung der Webseite und ihrer Dienstleistungen erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB als verbindlich an.

Die Anbieterin ist weder Gesundheitsdienstleister noch Apotheke und bietet keine medizinischen Beratungen an. Die Verantwortung für ärztliche Behandlungen und die Verschreibung von Medikamenten liegt ausschließlich bei den behandelnden Ärzten, die über Drittanbieter auf der Plattform agieren. Somit werden alle medizinischen Dienstleistungen ausschließlich durch registrierte Ärzte und Apotheken erbracht. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform, sofern sie nicht individuell zwischen den Parteien anders vereinbart wurden.

Leistungsumfang

Die Anbieterin stellt den beteiligten Ärzten und Apotheken eine Internet-Plattform zur Verfügung, über die Patienten von Ärzten medizinische Beratungen und Rezepte online erhalten können und Apotheken Medikamente, insbesondere medizinisches Cannabis, bereitstellen können. Die Plattform dient als Verbindung zwischen Ärzten, Apotheken und Patienten, um eine einfache und sichere Abwicklung von telemedizinischen Konsultationen sowie Medikamentenbestellungen zu ermöglichen.

Ärztliche Dienstleistungen: Die Plattform ermöglicht es den Patienten, telemedizinische Beratungen in Anspruch zu nehmen, insbesondere zur Behandlung mit medizinischem Cannabis. Diese Konsultationen werden von Ärzten durchgeführt, die unabhängig von der Plattform agieren. Die Ärzte entscheiden eigenverantwortlich über die Verschreibung von Medikamenten und die Erstellung von Rezepten. Es besteht keine Notwendigkeit, dass die beteiligten Ärzte einen physischen Praxissitz im Land des Patienten haben oder eine örtliche Zulassung besitzen, da die Konsultationen ausschließlich online erfolgen.

Apothekendienstleistungen: Die auf der Plattform eingebundenen Apotheken agieren eigenständig und sind nicht an die Entscheidungen der Ärzte gebunden. Die Apotheke wird durch den Patienten ausgewählt.

Wesentliche Leistungsbestandteile der Plattform sind:

Bereitstellung einer nutzerfreundlichen Plattform zur Übermittlung von medizinischen Informationen, Rezeptanforderungen und der Erkundung von Symptomen.
Ausschluss von Patienten mit über die Indikation hinausgehenden Symptomen oder erhöhten Risikofaktoren, die eine Cannabisbehandlung nicht rechtfertigen.
Regelmäßige Überprüfung und Optimierung der Plattform hinsichtlich Qualität, Aktualität und Datenschutzkonformität.
Sicherstellung einer einfachen Bedienbarkeit und der Sicherheit aller eingegebenen Daten, insbesondere sensibler Gesundheitsdaten der Patienten.

Die Anbieterin übernimmt keine Haftung für die ärztlichen Entscheidungen oder die ordnungsgemäße Erfüllung von Rezepten und Medikamentenlieferungen durch Apotheken.

Kosten

Die Nutzung der auf der Plattform MrNice.de angebotenen Services ist kostenpflichtig und unterliegt den jeweils auf der Plattform angegebenen Preisen. Dies umfasst insbesondere die Gebühren für ärztliche Leistungen, wie z.B. die Konsultation mit einem Arzt zur Erstellung eines Rezepts für medizinisches Cannabis.

Die Preise für Medikamente, die über die Apotheken bezogen werden, richten sich nach den Konditionen der jeweiligen Apotheke. Mr Nice hat keinen Einfluss auf die Preisgestaltung der Apotheken oder deren Abrechnungsmodalitäten.

Der Nutzer wird vor der Inanspruchnahme der jeweiligen Leistung umfassend über die anfallenden Kosten informiert. Mit der Bestätigung der Leistung erkennt der Nutzer die Kosten als verbindlich an.

Zustandekommen des Vertrags

Ein Kaufvertrag über die von den Apotheken angebotenen Arzneimittel kommt ausschließlich zwischen dem Nutzer und der jeweiligen Apotheke zustande. Die auf der Plattform von MrNice.de eingegebenen Informationen des Nutzers werden als Vertragsangebot an die ausgewählte Apotheke übermittelt. Der Kaufvertrag wird geschlossen, sobald die Apotheke dieses Angebot annimmt, indem sie entweder eine Bestellbestätigung per E-Mail versendet oder die Arzneimittel an den Nutzer verschickt.

Der Vertrag über die ärztlichen Leistungen kommt direkt zwischen dem Patienten und dem jeweiligen Arzt zustande. Die auf der Plattform eingegebenen Angaben des Patienten werden als Antrag auf einen Behandlungsvertrag an den ausgewählten Arzt weitergeleitet. Der Behandlungsvertrag kommt zustande, sobald der Arzt die Leistung online erbringt und damit das Angebot des Patienten akzeptiert.

Im Falle der Annahme durch den Arzt entsteht zwischen dem Patienten und dem angegebenen Arzt ein rechtsverbindlicher Behandlungsvertrag. Falls es nicht zur Erbringung der ärztlichen Dienstleistung kommt, werden bereits geleistete Zahlungen des Patienten unverzüglich zurückerstattet.

Sofern nicht anders angegeben, befinden sich die Ärzte, die über die Plattform ihre Dienste anbieten, im Ausland und sind dort regulär registriert. Der Patient erklärt sich durch die Annahme des Behandlungsangebots damit einverstanden, dass die Leistungen von einem ausländischen Arzt erbracht werden.

Mit der Abgabe des Angebots erklärt der Nutzer ausdrücklich seine Zustimmung zur sofortigen Erbringung der ärztlichen Leistung und erkennt an, dass er mit vollständiger Leistungserbringung sein Widerrufsrecht verliert.

Mr Nice tritt nicht als Vertragspartei auf, sondern stellt lediglich die technische Infrastruktur für den Kontakt und die Zahlungsabwicklung zwischen Nutzern, Apotheken und Ärzten zur Verfügung. Die Zahlungen der Nutzer werden von einem externen Zahlungsdienstleister im Namen der Apotheken bzw. Ärzte entgegengenommen und direkt an diese weitergeleitet. Mr Nice erstellt und versendet Rechnungen im Auftrag der Ärzte an die Patienten.

Informations- und Korrekturmöglichkeiten

Für die auf der Plattform tätigen Ärzte sowie für Mr Nice besteht kein außergerichtliches Verfahren zur Klärung von Beschwerden oder Rechtsbehelfen. Alle relevanten Informationen über Mr Nice, die angebotenen Leistungen sowie die Abwicklung der Transaktionen können der Webseite mrnice.de entnommen werden.

Die genauen Schritte zum Zustandekommen eines Vertrags sind in § 4 dieser Geschäftsbedingungen beschrieben. Der Nutzer hat während des gesamten Bestellvorgangs die Möglichkeit, seine Eingaben zu prüfen und bei Bedarf zu korrigieren oder den Prozess vor Vertragsabschluss abzubrechen.

Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache, sofern es sich um deutschsprachige Dienstleistungen handelt. Für englischsprachige oder arabischsprachige Leistungen gilt Englisch als Vertragssprache.

Nutzungsrechte

Dem Nutzer werden ausschließlich die Rechte zur Nutzung der Plattform eingeräumt, wie sie in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen festgelegt sind. Darüber hinausgehende Nutzungsrechte werden nicht gewährt.

Alle auf der Plattform von Mr Nice veröffentlichten Inhalte, einschließlich Texte, Grafiken, Bilder, Videos, Datenbanken und sonstigen Informationen, unterliegen in der Regel dem Urheberrecht oder anderen Schutzrechten und sind entweder Eigentum von Mr Nice oder wurden an Mr Nice lizenziert. Die Rechte Dritter, die an bestimmten Inhalten bestehen, bleiben unberührt.

Die auf der Plattform bereitgestellten Inhalte dürfen ausschließlich für private, nicht-kommerzielle Zwecke genutzt werden. Jegliche Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Wiedergabe oder anderweitige Nutzung über die persönliche, private Nutzung hinaus ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Mr Nice streng untersagt.

Eine Veränderung oder Bearbeitung der Inhalte, ebenso wie die Verwendung in anderen Kontexten, ist ohne ausdrückliche Erlaubnis des Rechteinhabers nicht gestattet. Die Rechte zur Nutzung der Plattform erlöschen automatisch, sobald der Nutzer gegen diese Bedingungen verstößt.

Verarbeitung von Nutzerdaten

Ohne ausdrückliche Zustimmung des Nutzers bei der Registrierung werden keine personenbezogenen Daten erhoben, verarbeitet, weitergegeben oder anderweitig genutzt. Die Daten, die mit Einwilligung des Nutzers erfasst werden, dienen ausschließlich der Erfüllung des Vertrages und zur Bereitstellung der angebotenen Leistungen.

Der Nutzer hat gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes das Recht auf Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten sowie das Recht auf Berichtigung und Löschung dieser Daten. Diese Rechte können vom Nutzer jederzeit schriftlich per Post oder E-Mail gegenüber Mr Nice geltend gemacht werden.

Die personenbezogenen Daten werden ausschließlich auf Servern innerhalb Deutschlands gespeichert und verarbeitet, um ein hohes Maß an Datenschutz zu gewährleisten. Durch die Nutzung der Plattform erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass die von ihm bereitgestellten Dokumente und Gesundheitsdaten den behandelnden Ärzten und dem medizinischen Fachpersonal, die über Mr Nice Zugriff erhalten, zur Verfügung gestellt werden, soweit dies für die Durchführung der medizinischen Beratung erforderlich ist. Alle involvierten Ärzte unterliegen der gesetzlichen Schweigepflicht und sind verpflichtet, die Vertraulichkeit der personenbezogenen Daten zu wahren.

Darüber hinaus verpflichtet sich Mr Nice, die Privatsphäre seiner Nutzer zu schützen und sicherzustellen, dass die Verarbeitung der personenbezogenen Daten im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz sowie dem Telemediengesetz erfolgt. Die erhobenen Daten werden ausschließlich zur Erfüllung vertraglich festgelegter Zwecke verarbeitet.

Es ist zudem möglich, dass anonymisierte Daten zu wissenschaftlichen Zwecken ausgewertet werden, ohne dass Rückschlüsse auf individuelle Personen möglich sind. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung sind in der Datenschutzerklärung, die unter dem Menüpunkt „Datenschutz“ abrufbar ist, enthalten.

Verfügbarkeit der Plattform

Die Plattform ist in der Regel täglich, von Montag bis Sonntag, für die Nutzer zugänglich. Ausnahmen bilden Zeiten, in denen systematische Wartungsarbeiten, Datensicherungen oder technische Instandhaltungen erforderlich sind. Während dieser Wartungsphasen kann es temporär zu Einschränkungen oder einem vollständigen Zugangsstopp zur Plattform kommen.

Mr Nice wird nach besten Kräften bemüht sein, geplante Wartungsarbeiten im Voraus zu kommunizieren, um den Nutzern ausreichend Zeit zur Verfügung zu stellen, sich darauf einzustellen. Dennoch können unvorhergesehene technische Schwierigkeiten oder dringende Wartungsmaßnahmen jederzeit eintreten, die die Verfügbarkeit der Plattform kurzfristig beeinträchtigen können.

Haftung

Allgemeine Haftung
Die Haftung von Mr Nice ist auf die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beschränkt, auf deren Erfüllung der Nutzer in besonderem Maße vertrauen durfte. Bei einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung ausgeschlossen.
Vorhersehbare Schäden
Mr Nice haftet ausschließlich für vorhersehbare Schäden. Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn und alle anderen nicht direkt verursachten Schäden ist ausgeschlossen.
Haftung für Dritte
Mr Nice übernimmt keine Haftung für medizinische Schäden oder Beratungsfehler, die aus der Beziehung zwischen Nutzern, Ärzten und Apotheken entstehen. Alle Schäden, die aus Handlungen oder Unterlassungen Dritter resultieren, sind ausgeschlossen.
Inhalte und Informationen
Für Inhalte, die von Mr Nice bereitgestellt werden, sind Haftungsansprüche ausgeschlossen, es sei denn, es liegt nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden des Autors vor.
Zustimmung des Nutzers
Mit der Nutzung der Plattform erklärt der Nutzer, dass er die Haftungsausschlüsse akzeptiert und damit einverstanden ist, dass Mr Nice für die oben genannten Schäden nicht verantwortlich ist.

Pflichten des Nutzers

Sachgemäße Nutzung
Der Nutzer verpflichtet sich, das angebotene Leistungsangebot sachgerecht und im Einklang mit den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zu nutzen. Eine missbräuchliche oder unrechtmäßige Nutzung der Plattform ist ausdrücklich untersagt.
Wahrheitsgemäße Angaben
Der Nutzer ist verpflichtet, alle Informationen, die für die Bereitstellung der Dienstleistungen erforderlich sind, korrekt, vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Dies umfasst insbesondere, aber nicht ausschließlich, persönliche Daten, Gesundheitsinformationen und andere relevante Angaben, die im Rahmen der Nutzung der Plattform erfasst werden.
Aktualisierung der Daten
Der Nutzer hat sicherzustellen, dass seine Angaben stets aktuell und korrekt sind. Änderungen der persönlichen Daten sind umgehend in den Benutzerkontoeinstellungen zu aktualisieren.
Verantwortung für Zugangsdaten
Der Nutzer ist verantwortlich für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten und verpflichtet sich, diese nicht an Dritte weiterzugeben. Der Nutzer haftet für alle Aktivitäten, die unter seiner Benutzerkennung erfolgen, solange diese nicht nachweislich durch Dritte missbräuchlich genutzt wurden.
Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen
Der Nutzer verpflichtet sich, alle geltenden gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die Vorschriften zum Datenschutz und zur Datenverarbeitung, zu beachten. Insbesondere hat der Nutzer sicherzustellen, dass er die Einwilligung Dritter einholt, bevor er deren personenbezogene Daten in die Plattform eingibt.
Mitteilung von Unregelmäßigkeiten
Der Nutzer ist verpflichtet, Mr Nice unverzüglich über alle ihm bekannt werdenden Unregelmäßigkeiten, wie z.B. technische Störungen oder unzulässige Zugriffe auf sein Benutzerkonto, zu informieren.
Konsequenzen bei Pflichtverletzungen
Im Falle von Verstößen gegen die Pflichten aus diesem Paragraphen behält sich Mr Nice das Recht vor, den Zugang des Nutzers zur Plattform vorübergehend oder dauerhaft zu sperren und rechtliche Schritte einzuleiten.

Zahlung

(1) Der Zahlungsverkehr für die von Mr Nice angebotenen Dienstleistungen wird über den externen Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. (PayPal), eingetragen im Luxemburger Handelsregister unter der Nr. B 127 485, mit Sitz in Luxemburg, abgewickelt. PayPal übernimmt die sichere und direkte Abwicklung der Zahlungstransaktionen.

(2) Die Nutzung von PayPal erfolgt gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von PayPal, die unter folgender Internetadresse abrufbar sind: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full?locale.x=de_DE. Für den Ablauf und die Sicherheit der Zahlung ist PayPal verantwortlich, Mr Nice hat keinen Zugriff auf die Zahlungsdaten der Nutzer.

(3) Mr Nice akzeptiert PayPal als Zahlungsmethode, die der Nutzer vor Abschluss der Buchung auswählen kann. Es werden keine weiteren Zahlungsmethoden angeboten. Die vollständige Zahlung erfolgt unmittelbar über PayPal, und es fallen keine zusätzlichen Bearbeitungsgebühren seitens Mr Nice an.

(4) Versandkosten oder andere Zusatzkosten, wie z.B. für Arzneimittel, werden dem Nutzer vor Abschluss des Bestellvorgangs transparent angezeigt. Der Nutzer hat die Wahl, die gewünschte Zahlungsmethode sowie die entsprechenden Versandoptionen vor Abschluss des Kaufprozesses zu wählen.

Zahlungen

Paypal

SecPaid

Im Rahmen der Zahlungsabwicklung nutzen wir die Dienste der SecPaid Plattform (www.secpaid.com). SecPaid stellt die technische Infrastruktur für die Zahlungsabwicklung bereit und ermöglicht eine sichere, schnelle und reibungslose Abwicklung der Zahlungen.Bitte beachten Sie, dass bei der Nutzung dieser Zahlungsoption auch die AGB und Datenschutzrichtlinien von SecPaid gelten. Diese können jederzeit unter secpaid.com eingesehen werden. Mit der Nutzung dieser Zahlungsmethode stimmen Sie den Nutzungsbedingungen und Datenschutzrichtlinien von SecPaid zu.

Schlussbestimmungen

Wirksamkeit der Bestimmungen
Sollten einzelne Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder nicht durchsetzbar sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder nicht durchsetzbaren Regelungen treten die jeweils geltenden gesetzlichen Vorschriften in Kraft.
Änderungen der AGB
Mr Nice behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Die Nutzer werden rechtzeitig über Änderungen informiert, und die fortgesetzte Nutzung der Plattform nach Bekanntgabe der Änderungen gilt als Zustimmung zu den neuen AGB.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:

Das Widerrufsrecht findet Anwendung ausschließlich auf Dienstleistungen, die über unsere Plattform angeboten werden, und nicht auf die mit den jeweiligen Ärzten abgeschlossenen Behandlungsverträge sowie die damit verbundenen telemedizinischen Leistungen.

Sie haben das Recht, diesen Vertrag innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Frist beginnt am Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, senden Sie bitte eine E-Mail an [email protected] mit dem Betreff „Widerruf“ oder informieren Sie uns durch eine eindeutige Mitteilung (zum Beispiel per Post, Fax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen. Es steht Ihnen frei, das beigefügte Muster-Widerrufsformular zu nutzen, jedoch ist dies nicht zwingend erforderlich. Es ist ausreichend, wenn Sie Ihre Mitteilung über den Widerruf vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn die Dienstleistung vollständig erbracht wurde und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen wurde, nachdem Sie als Verbraucher ausdrücklich zugestimmt und gleichzeitig bestätigt haben, dass Sie darüber informiert wurden, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verlieren.

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen, erstatten wir Ihnen sämtliche Zahlungen, die Sie an uns geleistet haben, umgehend und spätestens binnen vierzehn Tagen nach Erhalt Ihrer Widerrufserklärung. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Zahlung eingesetzt haben; Ihnen entstehen dadurch keine zusätzlichen Kosten. Sofern Sie gewünscht haben, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen, sind Sie verpflichtet, einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt erbrachten Dienstleistungen im Verhältnis zum Gesamtumfang der im Vertrag vereinbarten Leistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular:

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es an uns.)

An:
[Hier Adresse einfügen] oder per E-Mail an [email protected]

Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den Vertrag, den ich/wir () über die Erbringung der folgenden Dienstleistung abgeschlossen habe/n:

Bestellt am () / erhalten am ()
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
Datum:
(*) Unzutreffendes streichen.